Sehr geehrte Bellheimerinnen und Bellheimer,
ganz herzlichen Dank für das Vertrauen, das Sie mir mit einem Stimmenanteil von 46 Prozent der gültigen Stimmen bei der Bürgermeisterwahl entgegengebracht haben.
Im Gemeinderat Bellheim werde ich im Sinne des Auftrags, den Sie mir damit gegeben haben, für die Interessen Bellheims und aller Einwohnerinnen und Einwohner Bellheims arbeiten.
Vielen Dank,
Ihr Hermann-Josef Schwab
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Sehr geehrte Bellheimer Bürgerinnen und Bürger,

am 26. Mai haben Sie die Gelegenheit, einen neuen Bürgermeister zu wählen. Nach drei Perioden im Gemeinderat bewerbe ich mich um dieses wichtige Amt in unserer Gemeinde und bitte Sie um Ihr Vertrauen.
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Ich bin 60 Jahre alt, verheiratet, habe vier Kinder, der Jüngste ist 14. Seit einem Jahr bin ich stolzer Großvater einer Enkelin. Bis auf die Zeit des Studiums und drei Jahren im nächsten Nachbarort Knittelsheim habe ich immer in Bellheim gewohnt. Nach dem Abitur in Germersheim und dem Zivildienst in Herxheim studierte ich Biologie, Geschichte und Pädagogik in Mainz mit dem Abschluss als Diplom-Pädagoge. Nach einigen Jahren bei einem Naturschutzverband arbeitete ich den größten Teil meines Berufslebens beim größten deutschen Softwareunternehmen in Walldorf/Baden. Zunächst als Referent in der Kundenschulung tätig, wechselte ich bald in die Softwareentwicklung, danach war ich zehn Jahre lang Datenschutzbeauftragter des Konzerns mit weltweiter Zuständigkeit, bis zum Eintritt in den Vorruhestand. Seither widme ich mich verstärkt der Familie, der Kommunalpolitik und der Erforschung der Regionalgeschichte. Seit Kindertagen, damals als Messdiener, war ich ehrenamtlich in verschiedenen Bereichen engagiert, im kulturellen Bereich wie im Naturschutz. Ebenso war ich in der Autorengruppe der Bellheimer Ortschronik um den leider früh verstorbenen späteren Ortsbürgermeister Hans-Joachim Heinz, aus der eine Vielzahl kultureller Initiativen in Bellheim hervorging. In den letzten 20 Jahren war ich im Vorstand und als Vorsitzender einer Selbsthilfeorganisation im Gesundheitsbereich für Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und dem Saarland engagiert.

Die Bewerbung um das Amt des Bürgermeisters der Gemeinde Bellheim sehe ich als logische Fortführung meiner ehrenamtlichen Tätigkeiten und meiner beruflichen Erfahrung in einem dynamischen und weltweit tätigen Unternehmen. Bellheim ist leider in den letzten Jahrzehnten hinter Gemeinden in der näheren und weiteren Umgebung zurückgefallen, das möchte ich in den nächsten Jahren ändern und Bellheim wieder voranbringen. Bellheim braucht einen Ortsbürgermeister, der sich Zeit für das Amt nehmen will und kann.

Was will ich ändern, was stärken, was bewahren?

In Bellheim gibt es viele engagierte Menschen, die in Vereinen, kleinen Gruppen oder auch allein das Leben in der Gemeinde bereichern. Die Unternehmen und Gewerbetreibenden sorgen für Arbeitsplätze und Dienstleistungen am Ort. Aber alle haben unter dem unleugbaren demografischen Wandel zu leiden, die jungen Generationen sind einfach kleiner als die alten. Ortsansässigen Geschäften setzt der Internethandel zu, Gewerbetreibenden fehlen geeignete Auszubildende. Stillstand reicht nicht aus, um etwas zu bewahren, sondern führt zweifellos zu Rückschritt und Verlust.

"Die Gemeinde ist Grundlage und zugleich Glied des demokratischen Staates. Sie ist berufen, das Wohl ihrer Einwohner zu fördern." (Gemeindeordnung, § 1)

  • Einwohner sind Kinder, Jugendliche, Erwachsene im erwerbsfähigen Alter, Seniorinnen und Senioren, jeglichen Geschlechts und jeglicher Nationalität. Das Wohl all dieser Menschen, ob in Vereinigungen organisiert oder nicht, soll der Gemeinde also am Herzen liegen.
  • Die Gemeinde ist ein Grundelement unseres demokratisch organisierten Gemeinwesens. Sie ist damit etwas völlig anderes als ein Unternehmen und kann und darf nicht wie ein solches geführt werden!

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  • Die Gemeinde ist frei, fast beliebig viele Aufgaben zu übernehmen, soweit sie das finanzieren kann und darüber die sogenannten Pflichtaufgaben nicht vernachlässigt. Aber auch bei der Erfüllung der Pflichtaufgaben hilft eine gute Haushaltslage.

  • Die Betreuung der noch nicht schulpflichtigen Kinder in Kindertagesstätten gehört ebenso zu den Pflichtaufgaben der Gemeinde wie die Trägerschaft der Grundschule. Hier hat sich Bellheim immer engagiert und wird das auch in Zukunft tun. Auch die kirchlichen Träger wurden und werden finanziell unterstützt, um eine optimale Versorgung mit Betreuungsplätzen in der Gemeinde zu sichern.

  • Weiterführende Schulen sind seit Jahrzehnten nicht mehr in der Trägerschaft der Ortsgemeinde. Leider wurde Bellheim bei der Neuordnung der Schullandschaft im Landkreis Germersheim benachteiligt. Auch ohne selbst Träger zu sein, soll die Gemeinde nach Möglichkeiten suchen, die Realschule Plus zu unterstützen und den Schulstandort Bellheim schrittweise wieder zu stärken.

  • Sportstätten für Schul- und Vereinssport sind nicht nur zu bauen, sondern auch dauerhaft zu unterhalten und zu sichern. Es ist nicht sinnvoll, am Unterhalt zu sparen, um dann nur noch vor der Alternative Neubau oder vollständiger Verzicht zu stehen.

  • Viele Vereine in Bellheim dienen nicht einfach den Interessen ihrer Mitglieder, sie erfüllen wichtige Aufgaben der sportlichen, musisch-kulturellen und sozialen Bildung von Kindern und Jugendlichen, sie sind im besten Sinne gemeinnützig. Wo immer möglich sollen sie weiterhin von der Gemeinde unterstützt werden.

  • Wenn die Vereine zugunsten von Kindern und Jugendlichen unterstützt werden, werden damit automatisch die Familien gefördert. Diese sind auf gute Kinderbetreuung, gute schulische und auch außerschulische Bildungs-, Sport- und Freizeitangebote angewiesen.

  • Nicht vergessen werden darf, dass wir in einer alternden Gesellschaft leben. Die Bedürfnisse nach Barrierefreiheit für alte Menschen decken sich auch mit denen von körperlich dauerhaft behinderten oder erkrankten Menschen, die bei allen Planungen der Gemeinde berücksichtigt werden müssen. Die Teilhabe der immer größer werdenden Gruppe der alten Menschen am Leben im Dorf muss gewährleistet werden. Die/der Seniorenbeauftragte soll durch einen Seniorenbeirat unterstützt werden.

Mehr Beteiligung für alle bei Zukunftsfragen der Gemeinde

  • Wenigstens eine Einwohnerversammlung muss pro Jahr stattfinden, so wie es in der Gemeindeordnung vorgesehen ist. In den letzten fünf Jahren gab es insgesamt nur zwei Einwohnerversammlungen für die ganze Gemeinde!

  • Ich werde mich dafür einsetzen, in Bellheim wieder ein Jugendparlament zu wählen und diese Jugendvertretung an allen Entscheidungen zu beteiligen, die Jugendliche betreffen.

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  • Einwohnerbeteiligungen sind auch bei Einzelprojekten wie Flächennutzungsplänen, Bebauungsplänen, Verkehrsplanungen und dem Schutz der Natur wünschenswert und möglich.

  • Sprechstunden und Einwohnerfragestunden sind das Eine, als Bürgermeister werde ich auch regelmäßige offene Treffen und Straßenbegehungen anbieten und zu den Vereinen gehen.

  • Das Ratsinformationssystem soll endlich für die Öffentlichkeit richtig nutzbar gemacht werden, damit die Unterlagen für die öffentlichen Teile der Rats- und Ausschusssitzungen allen Interessierten einfach und verlässlich zugänglich sind. Es ist bei den heutigen technischen Möglichkeiten unzumutbar, wichtige Unterlagen nur in den Räumen der Verbandsgemeinde einsehen zu können.

Verbesserung der Zusammenarbeit von Ortsbürgermeister und Gemeinderat

  • Die Gemeindeordnung weist dem Ortsbürgermeister andere Aufgaben als dem Gemeinderat zu. Niemand hindert den Ortsbürgermeister aber daran, die Fraktionen des Gemeinderats stärker einzubinden,
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z.B. durch die Bildung eines Ältestenrats, der bei der Aufstellung der Tagesordnungen für Rats- und Ausschusssitzungen mitsprechen und die anstehenden Aufgaben mit dem Ortsbürgermeister vorbesprechen kann. Mit einem solchen Gremium könnten Sitzungen über einen längeren Zeitraum strukturiert und damit besser vorbereitet werden.
  • Ebenso kann der Ortsbürgermeister den Ältestenrat bei wichtigen Themen zu Terminen mit übergeordneten Behörden einladen und damit einen direkten Informationsfluss ermöglichen.

  • Der Ältestenrat würde informelle Arbeitsgruppen überflüssig machen und damit der Transparenz der Arbeit von Ortsbürgermeister und Gemeinderat dienen.

Die wirtschaftliche Entwicklung muss stärker gefördert werden

  • Arbeitsplätze am Wohnort sind ein großes Stück Lebensqualität für die Beschäftigten, sie verringern den Individualverkehr und schenken verfügbare Zeit. Es ist schöner und sinnvoller, die Zeit mit der Familie oder im Ehrenamt als im Berufsverkehr zu verbringen.
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  • Die Steuerkraft muss gestärkt werden, um den Haushalt der Gemeinde leistungsfähig zu halten. Dazu müssen immer neue Unternehmen nach Bellheim gebracht werden, sowohl auf neuen Gewerbeflächen als auch auf bestehenden, die z.B. durch Betriebsaufgaben frei werden.

  • Mittel- und langfristig muss die von oben verordnete Flächennutzungs- und Regionalplanung beeinflusst werden, damit überhaupt noch neue Gewerbeflächen erschlossen werden können. Bellheim liegt mit der Bundestraße 9 an einer überregional wichtigen Straße, zwei Haltepunkte der Stadt- und Regionalbahn sowie Buslinien bieten eine gute Verbindung zu benachbarten Zentren. Diese gute Verkehrsanbindung gilt es zu nutzen, zu erhalten und zu verbessern.

  • Wegen der endlichen Gewerbeflächen soll ein Vorkaufsrecht für Gewerbegrundstücke ins Auge gefasst werden.

  • Nichtstörendes Gewerbe und Dienstleister sollen auch in den Mischgebieten des alten Ortskerns angesiedelt werden.

  • In den Zeiten des Internets hat es der Einzelhandel im Ort immer schwerer. Ob man sich dieser Entwicklung entziehen kann, ist fraglich. Wenn die Gemeinde aber die Möglichkeit hat, soll der Einzelhandel gezielt gefördert werden.

  • Bestehende Betriebe sollen bei Bedarf Erweiterungsmöglichkeiten erhalten.

  • Wirtschaftsförderung ist mehr als die Vergabe von Grundstücken, sie soll in Bellheim erfolgen und nicht zur Kreisverwaltung delegiert werden. Das bloße Warten auf Interessenten ersetzt keine Strategie.

  • Als Bürgermeister werde ich regelmäßig mit allen Gewerbetreibenden sprechen, um auf Entwicklungen frühzeitig reagieren zu können.

Solide Gemeindefinanzen

  • Mein Ziel bleibt eine solide Haushaltsführung ohne oder mit überschaubaren Schulden im Falle notwendiger großer Investitionen.
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  • Die Einkommensteueranteile der Einwohner und die Gewerbesteuer sind die wichtigsten regelmäßigen Einnahmequellen der Gemeinde. Grundstücke kann man nur einmal verkaufen und den Erlös nur einmal ausgeben.

  • Damit sind wir finanziell weitgehend von der wirtschaftlichen Entwicklung Deutschlands und Europas abhängig, die wir nicht beeinflussen können. Aber wir können den Unternehmen in Bellheim gute Bedingungen bieten und stehen hier auch im Wettbewerb mit den umliegenden Gemeinden.

Verkehr: Die Entlastung durch die Umgehungsstraße nutzen!

  • Bellheim bekommt nach Jahrzehnten der Diskussion eine Umgehungsstraße. Diese Straße muss nun optimal genutzt werden, um den Durchgangsverkehr, auch als Schleich- und Ausweichverkehr, aus dem Ort herauszuhalten. Für den motorisierten Verkehr muss es immer attraktiver sein, die Umfahrung zu nutzen, als durch den Ort zu fahren. Verbote allein nützen hier nichts, hier braucht es auch bauliche Veränderungen der (künftig ehemaligen) Landstraßen.
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  • Die Umgehung bringt neue Möglichkeiten der Verkehrsberuhigung beim anstehenden Umbau der Hauptstraße, die im Gespräch mit den Einwohnern zu entwickeln sind. Dazu gehören Verbesserungen für Radfahrer und Fußgänger, um ein Anwachsen des innerörtlichen motorisierten Verkehrs zu verhindern. Radwege sind zu pflegen, auszubauen und zu bevorrechtigen, wenn es der Sicherheit dient.

  • Das Schulwegekonzept ist regelmäßig mit den Schulen und Eltern zusammen zu prüfen und zu verbessern.

  • Das schon unter Ortsbürgermeister Baumgärtner vom Bauausschuss ausgearbeitete Straßensanierungsprogramm ist konsequent abzuarbeiten und unter Einbeziehung der Einwohner zu aktualisieren, unabhängig davon, ob die Finanzierung über wiederkehrende Beiträge oder Landeszuschüsse erfolgt.

  • Bellheim soll an Modellprojekten zu autonomen Fahrzeugen für den öffentlichen Nahverkehr teilnehmen. Hier könnten auch Zeiskam, Ottersheim und Knittelsheim von verbesserten Verbindungen zu den Bahnhaltepunkten und Geschäften in Bellheim profitieren.

  • Bei der bald anstehenden Ausschreibung des Schienennahverkehrs unterstütze ich eine durchgehende S-Bahnverbindung Mannheim-Germersheim-Bellheim-Wörth Karlsruhe

Wohnen

  • Bellheim ist in den vergangenen Jahrzehnten sehr stark in die Fläche gewachsen, verfügbares Bauland ist kaum noch vorhanden. Die Ausweisung großflächiger Baugebiete im bisherigen Umfang ist nicht mehr möglich. Da Bellheim im glücklicherweise prosperierenden Landkreis Germersheim an der Rheinschiene mit den Zentren Karlsruhe, Mannheim-Ludwigshafen, Speyer und Landau liegt, gibt es weiterhin eine wachsende Bevölkerung und damit Bedarf an Wohnflächen.
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  • Eine weitergehende und behutsame Verdichtung im gesamten Ort, auch in den älteren Wohngebieten, ist sinnvoll. Im alten Ortskern soll die Haus-Hof-Bebauung soweit als möglich erhalten werden. Ältere Bestandsgebäude, auch wenn sie nicht im strengen Sinn denkmalwürdig sind, prägen unser Ortsbild und sollten nicht durch Neubauten an den Straßenfronten ersetzt werden. Durch Bauen in zweiter Reihe können Baulandreserven trotzdem genutzt werden.

  • Aufgrund der Verkehrsentlastung durch die Umgehungsstraßen kann der alte Ortskern zu einer attraktiven Wohn- und Gewerbelage werden.

  • In den älteren Baugebieten sind oft keine gültigen Bebauungspläne vorhanden, so dass die Gemeinde wenig Einfluss auf die weitere Bebauung hat. Die alten Bebauungspläne sollten aktualisiert und wieder in Kraft gesetzt werden. So kann den Eigentümern, Bewohnern und Interessenten an Bestandsimmobilien eine verlässliche Perspektive gegeben werden.

  • Die Baulandreserven im Gemeindebesitz sollen sparsam entwickelt und bebaut werden. Trotzdem soll eine vertretbare Erweiterung der Wohnbebauung über die Flächennutzungsplanung angestrebt werden.

  • Die Gemeinde Bellheim ist selbst im Besitz vieler Wohngebäude und Wohnungen. Dieser Bestand soll erhalten und gut gepflegt werden. Bezahlbaren Wohnraum kann die Gemeinde nicht mehr durch Ausweisung billigen Baulands für Einfamilienhäuser schaffen. Aber sie kann, wie in der Vergangenheit, neue Mietwohnungen selbst bauen und günstig vermieten oder eine Sozialbindung beim Verkauf von Baugelände an Investoren festschreiben.

Kulturelle Angebote fördern und erhalten

  • Auch im kulturellen Bereich sind in erster Linie Vereine die Leistungsträger. Sie bieten allen Altersgruppen die Möglichkeit der kulturellen Betätigung, z.B. in Chören und Orchestern. Sie bilden aus, geben Konzerte, führen Theaterstücke auf, bieten Auftrittsmöglichkeiten, bauen und unterhalten Räumlichkeiten, veranstalten Ausstellungen, machen Führungen mit historischen und kulturhistorischen Inhalten, erhalten alte Werkzeuge aus Handwerk und Landwirtschaft, veröffentlichen Aufsätze und Bücher. All diese Aktivitäten sollen unterstützt werden, weil Kultur ein wichtiger Faktor ist, der die Bellheimer zusammenhält und sie sich in der Gemeinde wohlfühlen lässt. Wir können stolz auf unsere kulturell aktiven Vereine sein.
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  • Die Gemeinde soll wieder ein eigenes Kulturprogramm aufnehmen, wie das schon einmal zur Zeit des Ortsbürgermeisters Dr. Heinz der Fall war. Ein Kulturprogramm der Gemeinde macht den Vereinen keine Konkurrenz, sondern stärkt unseren Ort und nützt allen, die sich im kulturellen Bereich engagieren oder die Angebote einfach genießen wollen.

Grünanlagen

  • Die gemeindeeigenen Grünanlagen dienen der Verschönerung unseres Ortes, bieten aber auch Raum für Erholung und Freizeit direkt vor der Haustür. Für einen Spaziergang im Spiegelbachpark muss man sich nicht ins Auto setzen, mit dem Fahrrad oder zu Fuß ist man gleich an Ort und Stelle.
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  • Für Spaziergänger und Erholungssuchende soll der Park künftig „wohnlicher“ gestaltet werden. Ruheplätze fehlen gerade älteren Besuchern. Das Rondell am Teich ist schon lange gesperrt, es wird Zeit, einen Ersatz zu schaffen.

  • Auch der Friedhof der Gemeinde ist eine Grünanlage, die von vielen Menschen besucht wird. Durch die Änderung der Bestattungskultur liegen aber ehemalige Grabflächen regelrecht brach. Hier brauchen wir bessere Pflegekonzepte und die Umwandlung in eine parkartige Anlage. Waren früher immer Erweiterungen für den Bedarf an Erdgräbern notwendig, so ist jetzt umgekehrt die Gestaltung und Pflege der großen Freiflächen erforderlich.

Naturschutz

  • Der Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen gehört zu den Aufgaben jeder Gemeinde. Die Gemeinde ist mit dem großen Gemeindewald und weiteren Grundstücken der größte Grundbesitzer des Gemeindegebiets. Damit ist auch eine große Verantwortung verbunden.
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  • Mit der systematischen Aufwertung von Lebensräumen auf gemeindeeigenen Flächen können vorweggenommene Ausgleichsmaßnahmen für unvermeidbare Eingriffe in Natur und Landschaft auf einem sogenannten Ökokonto gutgeschrieben werden. Damit kann u.a. verhindert werden, dass private Grundstücke für Ausgleichsmaßnahmen von Eingriffen der öffentlichen Hand, z.B. beim Straßenbau, herangezogen werden müssen.

  • Generell gilt, dass es in Mitteleuropa so gut wie keine Urwälder oder andere, vom Menschen unbeeinflusste Landschaften gibt. Die meisten schutzwürdigen Lebensräume sind vom Menschen geprägt, viele gefährdete Tiere und Pflanzen sind eigentlich Kulturfolger und auf traditionelle Nutzungsformen angewiesen. Schutz durch Nutzung, z.B. von Wiesen und Bewässerungssystemen, ist hier das Gebot der Stunde. Hier soll die Gemeinde auf Dauer aktiv bleiben.

Klimaschutz

  • Klimaschutz auf Gemeindeebene ist nicht einfach zu bewerkstelligen. Auch alternative und regenerative Energien wie Geothermie/Erdwärme und Windkraft haben Nachteile, die zur Ablehnung weiterer Geothermiebohrungen und Windräder auf der Gemarkung Bellheim geführt haben.
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  • Möglich und machbar ist aber Klimaschutz durch Energieeinsparung, in erster Linie bei der Heizenergie in gemeindeeigenen Gebäuden. Ich werde mich dafür einsetzen, Maßnahmen zur Energieeinsparung bei allen Neubauten und bei anstehenden Gebäuderenovierungen zu realisieren.

Europäische Partnerschaften

  • Die Verbindungen mit unseren Partnergemeinden in Frankreich und Polen, Le Perray en Yvelines und Kozmin Wielkopolski, liegen mir sehr am Herzen. Beide Partnerschaftsvereine leisten seit Jahrzehnten eine hervorragende Arbeit. Hier baut Bellheim mit an der Zukunft Europas.

  • Die Partnerschaften sind Verbindungen zwischen den politischen Gemeinden, die Organisation der Begegnungen wird hauptsächlich von den Partnerschaftsvereinen geleistet. Hier soll sich die Gemeinde künftig stärker einbringen.

1250 Jahrfeier

  • Im Jahr 2024 kann Bellheim die erste schriftliche Erwähnung unseres Dorfes vor 1250 Jahren feiern. Das Festjahr beginnt also in weniger als fünf Jahren. "'s allerbeschte sin d' Bellemer Feschde". Wenn wir es bei diesem alten Wahlspruch belassen wollen, wird es Zeit, sich um die Organisation des Festjahres zu kümmern. Es wäre doch schön, z.B. Nachkommen von Bellheimer Auswanderern einladen und auch begrüßen zu können, deren Vorfahren Bellheim vor über 150 Jahren Richtung Amerika auf der Suche nach einem besseren Leben verlassen haben. Die 1250 Jahrfeier kann auch Anlass sein, die Verbindung zu ehemaligen Bellheimern wieder aufzunehmen und zu pflegen, die es aus familiären und beruflichen Gründen in die weite Welt gezogen hat.
Es gibt also viel zu tun. Packen wir es gemeinsam an!

Ihr Hermann-Josef Schwab